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Datenschutzerklärung

Einleitung

Für das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Nutzerinnen und Nutzer wissen, wann welche Daten durch das BMWK erhoben und verwendet werden.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im BMWK erfolgt in Übereinstimmung mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

1. Grundlagen

1.1 Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter

 

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Scharnhorststr. 34-37
10115 Berlin
Postanschrift: 11019 Berlin
E-Mail: ed.dnub.kwmb@ofni
Internet: www.bmwk.de
Telefon: +49 (0)30 18615 0

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten im BMWK wenden Sie sich bitte an die Datenschutzbeauftragte im BMWK:

Beauftragte für den Datenschutz im BMWK
Scharnhorststr. 34-37
10115 Berlin
E-Mail: ed.dnub.kwmb@etgartfuaebztuhcsnetad

1.2 Personenbezogene Daten

 

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung – identifiziert werden kann.

Die Nutzung des Webangebots des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz ist grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität möglich.

1.3 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

 

Das BMWK verarbeitet bei der Wahrnehmung der ihm obliegenden im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben personenbezogene Daten. Zu den öffentlichen Aufgaben des BMWK gehört insbesondere auch die Öffentlichkeitsarbeit und dabei unter anderem die Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit im Rahmen des vorliegenden Internetauftritts. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist hier Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden innerstaatlichen oder europäischen Aufgabennorm, beziehungsweise in Verbindung mit § 3 BDSG. Gleiches gilt für Anträge, im Rahmen derer das BMWK personenbezogene Daten zum Zwecke der Antragsbearbeitung verarbeitet (beispielsweise Anträge auf Förderung oder auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes, dem Umweltinformationsgesetz oder nach dem Presserecht). Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Einzelfall zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sein sollte, dient zudem Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden Rechtsvorschrift, aus der sich die rechtliche Verpflichtung ergibt, als Rechtsgrundlage.

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage

2. Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Internetseite

2.1 Datenerfassung

 

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf unser Internet-Angebot und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang vorübergehend in einer Protokolldatei verarbeitet. Im Einzelnen werden über jeden Zugriff/Abruf folgende Daten gespeichert:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs (Zeitstempel), sowie die IP-Adresse des zugreifenden Geräts beziehungsweise Servers,
  • Anfragedetails und Zieladresse (Protokollversion, HTTP-Methode, Referrer, User Agent-String),
  • Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge (angefragte URL inklusive Query-String, Größe in Byte), sowie eine
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war (HTTP Status Code).

Wir sind auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung dieser Daten zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMWK und der Kommunikationstechnik des Bundes über den Zeitpunkt Ihres Besuches hinaus verpflichtet. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr zur Aufgabenerfüllung benötigt werden.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMWK protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. Das BMWK führt diese Daten nicht mit anderen Datenquellen zusammen.

2.2 Verwendung von Cookies

 

Wir verwenden Cookies, um Ihnen die optimale Nutzung unserer Webseite zu ermöglichen. Es werden für den Betrieb der Seite notwendige Cookies gesetzt, welche für die Zeit des Besuchs auf der Website gültig sind. Dies erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Informationen zu den dem BMWK übertragenen Aufgaben.

Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers oder eines vergleichbaren Endgeräts des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein solcher Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern.

Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und was sie enthalten. Detaillierte Informationen bietet der Internetauftritt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik an.

Die meisten Browser sind so voreingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Das Speichern von Cookies kann jedoch von Ihnen deaktiviert oder der Browser so eingestellt werden, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden.

3. Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Kontaktaufnahme

 

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten geschieht in Abhängigkeit des Kontaktweges.

3.1 Kontaktaufnahme mit dem BMWK per E-Mail und Kontaktformular auf dieser Webseite

 

Wenn Sie uns eine Nachricht mittels Kontaktformular oder eine E-Mail senden, so werden Ihre Daten für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet. Kontaktaufnahmen mittels Kontaktformular zu spezifischen Gruppen werden direkt und unverschlüsselt, per E-Mail, an unsere Unterauftragnehmer (Fortbildungszentren) weitergeleitet.

Sollten wir eine Nachricht über das Kontaktformular oder eine E-Mail von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie uns ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation hinweisen.

Die Kommunikation via E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. Beispielsweise können E-Mails auf dem Weg an das BMWK von versierten Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen werden.

Bei Nutzung eines Kontaktformulares wird dem BMWK neben den Inhalten der Datenfelder auch die IP-Adresse des Absenders übermittelt. Dies erfolgt grundsätzlich auch beim Absenden einer herkömmlichen E-Mail. Vor Absenden des Kontaktformulars werden Sie um Zustimmung zur Übermittlung und Speicherung der IP-Adresse gebeten. Eine Verwendung der IP-Adresse findet ausschließlich im Rahmen staatlicher Strafverfolgungs- und Gefahrenabwehrmaßnahmen unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen statt.

Die Aufbewahrung von Bürgeranfragen in elektronischer Form erfolgt – wie auch in Papierform – gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, welche die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.

3.2 E-Mail-Adressen ohne BMWK-Bezug

 

Auf der Internetseite des BMWK werden auch E-Mail-Adressen von Dritten zu Fachthemen bereitgestellt. Diese Adressen enthalten nicht „bmwk.bund.de“ nach dem @. Sofern Sie eine dieser Adressen zur Kontaktaufnahme verwenden, liegt die Verarbeitung der personenbezogenen Daten nicht im Verantwortungsbereich des BMWK. Bei Fragen bezüglich des Umgangs mit Ihren personenbezogenen Daten durch diesen Dritten wenden Sie sich bitte entsprechend an diesen.

3.3 Kontaktaufnahme per Brief

 

Sofern Sie an das BMWK einen Brief schreiben, werden die von Ihnen übermittelten Daten (zum Beispiel: Name, Vorname, Anschrift) und die im Brief enthaltenen Informationen (gegebenenfalls von Ihnen übermittelte personenbezogene Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert. Dies erfolgt gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.
Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

3.4 Kontaktaufnahme per Telefon

 

Wenn Sie mit einem/r Beschäftigten per Telefon Kontakt aufnehmen, werden, soweit dies erforderlich ist, personenbezogene Daten von Ihnen zur Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt.

4. Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung sozialer Netzwerke

 

Die mit den Social-Media-Plattformen verbundenen Datenverarbeitungen ermöglichen einen unmittelbaren und schnellen Austausch mit den Nutzerinnen und Nutzern. Das BMWK beschränkt die Nutzung seiner Accounts – auch zum Schutz personenbezogener Daten – auf Inhalte im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des BMWK.

Bitte teilen Sie, bspw. in Beiträgen, Kommentaren oder Retweets, aktiv keine personenbezogenen Daten über unsere Social-Media-Kanäle und nutzen Sie stets unsere direkten Kommunikationskanäle, um Kontakt aufzunehmen. Alle Interaktionen mit den Social-Media-Accounts (Teilen, Retweeten, Liken, Kommentieren oder Zitieren von Beiträgen) werden öffentlich angezeigt. Das gilt sowohl für Aktionen Dritter in Bezug auf Beiträge der BMWK-Accounts als auch für solche der BMWK-Accounts auf Beiträge von Dritten.

Weitere Informationen zu sozialen Netzwerken und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auf den Webseiten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).

4.1 Technische Information: Weiterleitungen über Hyperlinks

 

Von unserer Webseite aus gelangen Sie über Bildsymbole, hinter denen sich sogenannte Hyperlinks befinden, zu den erwähnten Netzwerken. Ein durch Anklicken aktivierter Hyperlink öffnet das externe Ziel in einem neuen Fenster Ihres Browsers. Vor dieser Aktivierung werden keine Daten an Dritte übertragen.

4.2 Allgemeiner Hinweis: Eigenverantwortliche Nutzung der sozialen Netzwerke

 

Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass diese Dienste die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (zum Beispiel persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer eigenen Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und – mit Ausnahme von Mastodon – auch für geschäftliche Zwecke nutzen. Das BMWK hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine gesicherten Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die jeweiligen Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Wir weisen darauf hin, dass die überwiegende Mehrzahl der genannten Plattformen ihre Datenverarbeitung weltweit und insbesondere in den USA vornehmen. Dieser sogenannte Drittlandtransfer außerhalb der EU birgt Risiken hinsichtlich der möglichen Geltendmachung Ihrer Datenschutzrechte. Bitte kontaktieren Sie uns nicht über soziale Netzwerke, wenn Sie das vermeiden möchten. Sie nutzen diese Dienste und ihre Funktionen in eigener Verantwortung. Dies gilt insbesondere für die öffentliche Nutzung von interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten) der US-Plattformen.

4.3 Unsere Tätigkeit in sozialen Netzwerken

 

Zur redaktionellen Aufgabenerfüllung in den sozialen Netzwerken, insbesondere dem Live-Management der Kommentare und Anfragen, verarbeitet das BMWK notwendigerweise Daten der Personen, die dort mit dem Ministerium in Interaktion treten. Dabei sind ggf. öffentlich zugängliche Daten wie Profil- und Accountname, Profilbild, Inhalt der Anfrage, Anzahl der Follower und der Profile, denen das Profil folgt, sowie neueste Beiträge für Mitarbeiter*innen des BMWK einsehbar.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Kommunikation erforderlich.

Im Folgenden möchten wir Sie über die von uns genutzten sozialen Netzwerke informieren.

4.4 Facebook

 

Das BMWK betreibt eine Facebook Fanpage, und greift dafür auf die Dienste der Meta Platforms Ireland Ltd., Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5 Ireland zurück.

Beim Besuch unserer Fanpage-Webseite erfasst Facebook ohne unser Zutun u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die mit Hilfe von Cookies ausgelesen werden können. Diese Cookies werden von Facebook im Speicher Ihres Endgeräts abgelegt, oder sie befinden sich schon dort, wenn Sie sie nicht zuvor gelöscht haben. Über den Einsatz von Cookies informiert Facebook im Rahmen seiner Cookie-Richtlinie.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von Facebook verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Die Datenübertragung in die USA stützt sich auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission, siehe das ‚META EU-Data-Transfer Addendum‘ und die ‚META Standard Clauses‘.Das hinter Facebook stehende Unternehmen Meta verfügt über eine Zertifizierung nach dem „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF). Der DPF ist ein Übereinkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, der die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards bei Datenverarbeitungen in den USA gewährleisten soll. Jedes nach dem DPF zertifizierte Unternehmen verpflichtet sich, diese Datenschutzstandards einzuhalten.

Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in seiner Datenverwendungsrichtlinie unter diesem Link. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen.

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Facebook, bzw. Meta, mittels der verwendeten Cookies dazu in der Lage ist, Ihr Nutzerverhalten (bei angemeldeten Nutzern geräteübergreifend) auch jenseits des Dienstes auf anderen Webseiten nachzuvollziehen. Dies gilt sowohl für bei Facebook registrierte, als auch für dort nicht registrierte Betroffene. Wenn Sie dies vermeiden möchten, gehen Sie wie folgt vor: Melden Sie sich bei Facebook ab, beziehungsweise deaktivieren Sie die Funktion „angemeldet bleiben“, löschen Sie die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies, schließen Sie Ihren Browser und starten ihn wieder neu. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie die Facebook Fanpage nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird.

Nach eigenen Angaben speichert Facebook Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Facebook-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie ebenfalls unter: https://de-de.facebook.com/about/privacy

Als Betreiber der Fanpage erhält das BMWK lediglich anonymisierte und zusammengefasste statistische Informationen über die Inanspruchnahme seiner Facebook-Seite.

5. Ihre Rechte

 

Sie haben gegenüber dem BMWK folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
  • Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.
  • Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen ein.
  • Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und beziehungsweise oder Nutzung, Art. 21 DSGVO Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit, für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen gerechtfertigt ist. Es gelten die in § 36 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
  • Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.
  • Recht auf Widerruf der Einwilligung, Art. 13 und 14 DSGVO Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt, kann der Betroffene diese jederzeit für den entsprechenden Zweck mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund der getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang des Widerrufs unberührt.

Die vorgenannten Rechte können Sie unter den in Ziffer 1.1 genannten Erreichbarkeiten schriftlich geltend machen.

Ihnen steht zudem gemäß Art. 77 DSGVO ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde, der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, zu.

Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an die unter Ziffer 1.1 genannte Datenschutzbeauftragte im BMWK wenden.